27.03.2014 in Bundespolitik

SPD mit haushaltspolitischer Weitsicht

 

Nicht abgerufene Mittel aus Bildung und Teilhabe sind an den Bund zurückzuzahlen

Im Streit um die nicht abgerufenen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für 2012, sieht der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke das vorausschauende und verantwortungsbewusste Vorgehen seiner Partei im Landkreis bestätigt.

Wie es in einer offiziellen Erklärung aus dem Bundesarbeitsministerium heißt, vertritt auch die neue Bundesregierung die Auffassung, „dass Mehr- oder Minderausgaben für Bildungs- und Teilhabeleistungen […] des Jahres 2012 auszugleichen sind“.

Zierke erklärt dazu: „Wir haben den Landkreis Uckermark mit der Zurückstellung der nicht abgerufenen Mittel vor erheblichem haushälterischen Schaden bewahrt. Eine vorschnelle Verwendung der nicht abgerufenen Mittel, wie sie allen voran der Abgeordnete Jens Koeppen seit Längerem mit Nachdruck gefordert hat, hätte den Landkreis in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Die Rückforderung der Mittel, wie sie bereits von der damaligen Bundesministerin von der Leyen an die Länder kommuniziert wurde, ist auch aus der Sicht der jetzigen Regierung nach wie vor gegeben. Demnach war und ist die Rückstellung der knapp 1 Mio. Euro das einzig Richtige. Verantwortungsvolle Politik vor Ort heißt demnach, keine Versprechen zu geben, die man auch nach Auffassung der damaliger Bundesregierung nicht hätte halten können“.

Die Rückforderung der Mittel ändert nichts an dem Sachverhalt, dass bedürftige Kinder und Jugendliche auch in Zukunft unterstützende Leistungen beantragen können. Je nach Abruf der Mittel, werden diese dann angepasst.

 

 

07.09.2013 in Bundespolitik

Für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn

 

Am 03.09.2013, warben die Jusos Uckermark und die AfA BARUM für einen Mindestlohn von 8,50 Euro. Hierzu wurden Brötchentüten, mit der Aufschrift „damit Brötchen verdienen sich für alle lohnt“, durch die Mitglieder der Jusos Uckermark, der AfA BARUM und unseren Bundestagskandidaten Stefan Zierke, vor dem Bahnhof in Eberswalde verteilt. Der Inhalt dieser Tüten bestand aus einem Brötchen, einer Minisalami, einem Flyer zum Thema Mindestlohn und dem Kandidatenflyer von Stefan Zierke. Diese Aktion wurde von allen Angesprochenen durchweg positiv bewertet.

 

27.06.2013 in Bundespolitik

STEFAN ZIERKE – SPD BUNDESTAGSKANDIDAT - UCKERMARK/BARNIM I(WK 57) Pressemitteilung 21. Juni 2013 Erfolgreich und vera

 

Bundestagskandidat Stefan Zierke: Landwirtschaft ist ein bedeutender Faktor der Dorfgemeinschaft

Schwaneberg. Wie Landwirtschaftsbetriebe in der Uckermark trotz angespannter Wirtschaftslage gut wirtschaften können, interessierte am Montag den Bundestagskandidaten der SPD für den Wahlkreis 57 Uckermark-Barnim Stefan Zierke. Auf dem Gut Schwaneberg in der Gemeinde Randowtal empfingen ihn und Uckermark-Landrat Dietmar Schulze der Eigentümer Dr. Christian Olearius und sein Sohn Joachim Olearius sowie Betriebsleiter Hermann Eggemann. „Erfolgreiche landwirtschaftliche Betriebe sind für die dörfliche Gemeinschaft ein wichtiger Faktor“, betonte Zierke. In den Unternehmen finden nicht nur die Einwohner Arbeit, sondern auch die Gemeinden starke Partner für Aufgaben, die selten aus dem Gemeindehaushalt zu finanzieren sind. So wurde unter anderem das Schwaneberger Gutshaus, in dem regelmäßig kulturelle Höhepunkte stattfinden, aufwändig saniert. Die Dorfkirche bekam nicht nur ein neues Dach, sondern auch Fenster, Glocke und eine von Schmiedemeister Wilfried Schwuchow aus Angermünde gefertigte Turmbekrönung.

 

05.02.2012 in Bundespolitik

Von der Modellregion zum Vorbild für Deutschland?

 

Dagmar Ziegler : „Moro Uckermark“ kann Signalwirkung für ganz Deutschland haben Landkreis Uckermark.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler fordert Politik, Medien und Akteure vor Ort auf, das Moro-Programm des Bundes aktiv zu gestalten und kritisch zu begleiten. „Es freut mich für die Menschen in der Uckermark sehr, dass ihr Kreis zu den Auserwählten gehört. Diese Chance müssen wir nutzen.“